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Abstimmungsresultate 18. Mai 2020

Session vom 18. Mai 2020


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Die Session fand aufgrund der Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht im Kantonsratssaal statt. Damit stand keine elektronische Abstimmungsanlage zur Verfügung. Das Abstimmungsergebnis wurde deshalb gemäss § 60 Abs. 1 GOKR (Geschäftsordnung des Kantonsrates) ermittelt und nachfolgend angezeigt. Nur bei einem Namensaufruf nach § 60 Abs. 2 GOKR sind Namenslisten veröffentlicht.

Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.


Traktandum Nr. Titel des Geschäft Entscheid Details
44 A 212 Anfrage Bucher Noëlle und Mit. über die Beendigung der Leistungsvereinbarung mit dem SAH Zentralschweiz, Migration Co-Operat / Gesundheits- und Sozialdepartement  

Abstimmungen
45 A 213 Anfrage Roth David und Mit. über den Umgang mit ungerechtfertigten Subventionsbezügen bei Luzerner Verkehrsbetrieben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
46 A 214 Anfrage Roth David und Mit. über die Kommunikation zur Untersuchung der ungerechtfertigten Subventionsbezüge bei Luzerner Verkehrsbetrieben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
47 A 215 Anfrage Lüthold Angela und Mit. über die Aufklärung der Subventionsrückzahlungen im Busverkehr / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement

 

Abstimmungen
48 M 216 Motion Muff Sara und Mit. über eine Standesinitiative des Kantons Luzern zur Aufnahme von Menschen auf der Flucht / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
49 P 217 Postulat Sager Urban und Mit. über die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Kunst- und Kulturschaffende und nahe Berufe im Veranstaltungsbereich / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
51 P 221 Postulat Ledergerber Michael und Mit. über den Gebührenexzess der Luzerner Kantonalbank und die Nichteinhaltung der Ziele in der Eignerstrategie 2017 / Finanzdepartement   Abstimmungen
52 A 222 Anfrage Frey Maurus und Mit. über die Kontrolle der Subventionszahlungen im öV-Bereich / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
53 P 223 Postulat Schwegler-Thürig Isabella und Mit. über eine Überprüfung der Einigung zwischen VBL und VVL vor Unterzeichnung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
55 A 225 Anfrage Koch Hannes und Mit. über die nahtlose Weiterführung der Leistungen der beruflichen Integration / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
56 P 226 Postulat Engler Pia und Mit. über die rückwirkende Anpassung der maximal anrechenbaren Aufenthaltstaxe bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
57 P 227 Postulat Lüthold Angela und Mit. über Subventionsbezüge klären und vorbeugen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
58 A 228 Anfrage Engler Pia und Mit. über die Beschulung der Zielgruppe Schule & Jobtraining / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
59 A 229 Anfrage Engler Pia und Mit. über den drohenden Wegfall von Fachwissen bei der beruflichen Integration im Flüchtlingsbereich / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
60 P 233 Postulat Frye Urban und Mit. über Gagenzuschüsse für Konzertveranstalter / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement   Abstimmungen
63 A 238 Anfrage Stutz Hans und Mit. über die aktuelle Situation der ambulanten sozialpädagogischen Familienhilfen und der Kinder- und Jugendheime / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
64 P 239 Postulat Hunkeler Yvonne namens der Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) über kurzfristige Stützmassnahmen der Luzerner Tourismusbranche während der Corona-Krise / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
65  A 240 Anfrage Hofer Andreas und Mit. über den Umgang mit der «schwarzen Liste» während und nach der Corona-Krise / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
66 P 241 Postulat Meyer-Jenni Helene und Mit. über Chancengerechtigkeit wiedererlangen – Massnahmenpaket zur Aufarbeitung individueller Lernrückstände aufgrund des Fernunterrichts während der Corona-Krise / Bildungs- und Kulturdepartement   Abstimmungen
68 P 244 Postulat Engler Pia und Mit. über einen doppelten Solidaritätsfranken pro Einwohnerin und Einwohner zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen der Corona-Krise / Finanzdepartement   Abstimmungen
69 P 245 Postulat Brunner Simone und Mit. über Massnahmen zur Vorbeugung von Jugendarbeitslosigkeit / Bildungs- und Kulturdepartement   Abstimmungen
72 P 249 Postulat Zbinden Samuel und Mit. über Kurzarbeitsentschädigung für kleine Einkommen anheben / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
74 P 251 Postulat Budmiger Marcel und Mit. über die Bekämpfung von Armut und die Stützung der Luzerner Konjunktur durch mehr Prämienverbilligung / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
75 P 252 Postulat Roth David und Mit. über die Rückerstattung der Mindeststeuer für Kleinunternehmen / Finanzdepartement   Abstimmungen
76 P 253 Postulat Ledergerber Michael und Mit. über finanzielle Sofortmassnahmen für betreuende Angehörige von erwachsenen Menschen mit Behinderungen / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
77 P 255 Postulat Meyer Jörg und Mit. über einen coronabedingten Mietzinserlass für Geschäftsmieten von Kleinunternehmen und Selbständigerwerbenden / Finanzdepartement   Abstimmungen
78 A 256 Anfrage Koch Hannes und Mit. über die Sicherstellung der medizinischen Versorgung und der notwendigen Nachversorgung im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
79 A 262 Anfrage Lüthold Angela und Mit. über den Standortentscheid für den Neubau des Kantonsspitals Sursee / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
4 B 22 Erhöhung der Zahl der Staatsanwältinnen und -anwälte zur Bekämpfung der Cyberkriminalität; Entwurf Änderung des Kantonsratsbeschlusses über die Zahl und den Beschäftigungsgrad der Staatsanwältinnen und -anwälte und der Jugendanwältinnen und -anwälte / Justiz- und Sicherheitsdepartement Zustimmung Abstimmungen
5 B 18 Hochwasserschutz und Revitalisierung Ron, Gemeinden Buchrain, Ebikon, Dierikon und Root; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung Abstimmungen
6 B 19 Hochwasserschutz und Renaturierung Kleine Emme, Los 1, Abschnitt 4, Emmenweid, Stadt Luzern; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung Abstimmungen
8 M 700 Motion Budmiger Marcel und Mit. über flankierende Massnahmen zum Bypass – Kanton muss mitfinanzieren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
7 P 673 Postulat Candan Hasan und Mit. über «Think global, buy local» / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
9 P 10 Postulat Koch Hannes und Mit. über eine digitale Mobilitätsplattform (Weiterentwicklung Verkehrsverbund Luzern) / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement   Abstimmungen
10 P 17 Postulat Schmassmann Norbert und Mit. über die Planung einer Überdeckelung des Luzerner Bahnhofs im Zusammenhang mit der Planung und Projektierung des Luzerner Durchgangsbahnhofs / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
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11 M 4 Motion Estermann Rahel und Mit. über ein Fördermodell für Medienangebote im Onlinebereich / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Staatskanzlei   Abstimmungen
14 M 162 Motion Roth David und Mit. über die Kompensation der Fehlberechnungen im Rahmen der AFR18 / Finanzdepartement   Abstimmungen
15 P 103 Postulat Setz Isenegger Melanie und Mit. über die Einsichtnahme von Personen mit schutzwürdigem Interesse in Verfügungen der Staatsanwaltschaft / Justiz- und Sicherheitsdepartement   Abstimmungen
16 P 735 Postulat Widmer Herbert und Mit. über die Schaffung guter Rahmenbedingungen für Mütter von kleinen Kindern im Kantonsrat / Staatskanzlei   Abstimmungen
17 P 132 Postulat Ledergerber Michael und Mit. über die Einführung von kantonalen ambulanten Leistungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung / Gesundheits- und Sozialdepartement   Abstimmungen
18 P 106 Postulat Bucher Noëlle und Mit. über die Sicherstellung der Finanzierung des Projekts «Hebamme Zentralschweiz» / Gesundheits- und Sozialdepartement
  Abstimmungen

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