Abstimmungsresultate

Session vom 23./24. und 30. Oktober 2023


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Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.


Traktandum Nr. Titel des Geschäfts Entscheid Ja Nein Enthaltungen Details
51 A 53 Anfrage Albrecht Michèle und Mit. über den Verkauf der Luzerner Höhenklinik Montana / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
52 P 61 Postulat Roos Guido und Mit. über das Leistungsangebot des Luzerner Kantonsspitals / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
53 A 62 Anfrage Galbraith Sofia und Mit. über die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
4 P 1037 Postulat Zurbriggen Roger und Mit. über die Berücksichtigung der Ziele der Agenda 2030 bei der Erarbeitung der Kantonsstrategie ab 2023 und des Legislaturprogramms 2023–2027 des Regierungsrates / Staatskanzlei Abstimmungen
3 B 1 Kantonsstrategie ab 2023 und Legislaturprogramm 2023–2027; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Staatskanzlei Zustimmung 107 4 1 Abstimmungen
5 B 6 Nachtragskredite zum Voranschlag 2023; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Bewilligung / Finanzdepartement Zustimmung 109 0 3 Abstimmungen
6 B 5 A Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 - Kantonsratsbeschluss über den Aufgaben- und Finanzplan 2024–2027 des Kantons Luzern / Finanzdepartement Zustimmung 111 0 1 Abstimmungen
7 B 5 B Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 - Kantonsratsbeschluss über den Voranschlag 2024 des Kantons Luzern / Finanzdepartement Zustimmung 110 1 1 Abstimmungen
8 B 5 C Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 - Kantonsratsbeschluss über die Festsetzung des Steuerfusses für die Staatssteuern im Jahr 2024 / Finanzdepartement Zustimmung 107 1 1 Abstimmungen
9 B 156 Ökologisierung der Verkehrssteuern; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Strassenverkehrsrechtes / Justiz- und Sicherheitsdepartement Zustimmung 76 29 1 Abstimmungen
10 B 163 Anpassung des Landerwerbsverfahrens und der Entschädigung für den Erwerb von Landwirtschaftsland; Entwurf Änderung des Enteignungsgesetzes sowie des Strassen- und des Wasserbaugesetzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 99 4 1 Abstimmungen
11 B 164 Erneuerung Instruktionsgebäude und Ersatzneubau Verwaltungsgebäude des Ausbildungszentrums Sempach; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement Zustimmung 102 1 1 Abstimmungen
12 B 161 Hochwasserschutz und Renaturierung Kleine Emme, Los 2, Abschnitt 6 Stägmättli, 2. Etappe und Abschnitt 7 Malters, Gemeinde Malters; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 99 0 1 Abstimmungen
13 B 162 Hochwasserschutz Wyna im Flecken, Gemeinde Beromünster; Botschaft und Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 97 0 1 Abstimmungen
14 B 160 Teilrevision des kantonalen Richtplans betreffend Windenergie; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Ergänzung der raumordnungspolitischen Zielsetzungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 81 27 3 Abstimmungen
15 B 157 Planungsbericht über die Sportförderung 2024–2028 des Kantons Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Gesundheits- und Sozialdepartement Zustimmung 108 0 1 Abstimmungen
16 B 4 Planungsbericht über die sozialen Einrichtungen nach dem SEG 2024–2027; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Gesundheits- und Sozialdepartement Zustimmung 89 12 1 Abstimmungen
17 B 155 Abrechnung über den Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 2 im Abschnitt Rebstock–Lerchenbühl, Stadt Luzern und Gemeinde Meggen; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 93 0 1 Abstimmungen
19 P 1028 Postulat Marti André und Mit. über die Sicherstellung der wirtschaftlichen Entwicklungsfähigkeit im neuen Richtplan / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
22 M 948 Motion Roos Guido und Mit. über Optimierung der Wasserversorgung im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
23 M 956 Motion Spring Laura und Mit. über die Bewässerung in der Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
26 P 985 Postulat Candan Hasan und Mit. über einen Energiekredit für KMU / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
27 P 1069 Postulat Keller Daniel und Mit. über ein Moratorium für die Bewilligung von Tempo-30-Strecken auf Hauptverkehrsachsen innerorts / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
28 M 1079 Motion Dubach Georg und Mit. über einen Planungsbericht mit einer Auslegeordnung über die rechtlichen Grundlagen, die tatsächlichen Auswirkungen und die künftige Praxis zur Bewilligung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptstrassen im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
30 P 984 Postulat Candan Hasan und Mit. über den Ausbau der Photovoltaik an Autobahnlärmschutzwänden und Raststätten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
31 P 933 Postulat Lehmann Meta und Mit. über ein Massnahmenpaket betreffend Elektroheizungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
32 P 963 Postulat Piazza Daniel und Mit. über den beschleunigten Ersatz von Elektroheizungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
33 P 964 Postulat Özvegyi András und Mit. über die Vereinfachung der Meldepflicht von Solaranlagen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
34 P 1031 Postulat Stadelmann Karin und Mit. über die Förderung von energetischen Sanierungen und die stärkere Nutzbarmachung von Solarenergie bei denkmalgeschützten Bauten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
36 M 8 Motion Schumacher Urs Christian und Mit. über die Revision von § 60 des Gesundheitsgesetzes (SRL Nr. 800) betreffend die Einsichtnahme in die gesamte Krankengeschichte eines Patienten gegen dessen Willen / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
37 P 864 Postulat Setz Isenegger Melanie und Mit. über die Schaffung der Funktion einer/eines Pflegeverantwortlichen (Chief Nursing Officer) / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
45 P 1098 Postulat Wyss Josef und Mit. über die Prüfung der effizienten Nutzung der Flächen (inkl. Reserveflächen) im Sicherheitszentrum Rothenburg / Finanzdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
46 P 1056 Postulat Fässler Peter und Mit. über die Sicherung von vorhandenen, stark frequentierten Badeplätzen am Vierwaldstättersee / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
48 M 1011 Motion Zbinden Samuel und Mit. über eine neutrale Präambel unserer Verfassung / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
49 M 1020 Motion Meyer Jörg und Mit. über eine Anpassung der Präambel der Kantonsverfassung / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
49 M 1020 Motion Meyer Jörg und Mit. über eine Anpassung der Präambel der Kantonsverfassung / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
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