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Erläuterungen zum Finanzausgleich 2021

2021 werden im innerkantonalen Finanzausgleich 154 Millionen Franken umverteilt. Zwei Drittel davon werden eingesetzt, um die unterschiedliche Finanzkraft zwischen den Gemeinden auszugleichen. Der Rest dient der Unterstützung der Gemeinden zur Bewältigung überdurchschnittlicher Lasten (vgl. Tabelle unten).

Ressourcenausgleich

2021 werden im Ressourcenausgleich 49 der 80 der Gemeinden (45 Prozent der Luzerner Bevölkerung) unterstützt. Dabei wird sichergestellt, dass jede Gemeinde eine Mindestausstattung von 86.4 Prozentder durchschnittlichen kommunalen Finanzkraft pro Einwohnerin und Einwohner erhält (vgl. Abbildung unten). Die 31 Gemeinden, deren Finanzkraft über 86.4 Prozent des kantonalen Mittels liegt, finanzieren den Ausgleich gemeinsam mit dem Kanton.

Die Stadt Luzern leistet mit netto 13 Millionen Franken den grössten Beitrag zum Ressourcenausgleich, gefolgt von Meggen (9 Millionen Franken. Fr.), Horw (6,1 Millionen Franken) und Weggis (2,8 Millionen Franken). Sursee, Schenkon und Root tragen je über 1 Million Franken zum RA bei (Beträge zwischen 1,1 Mio. und 1,7 Millionen Franken.). Die übrigen horizontal abgeschöpften Gemeinden tragen zwischen 43'100 und 969'400 Franken zum Ressourcenausgleich bei. Die Beiträge der Gebergemeinden pro Einwohner variieren zwischen 1’276 Franken (Meggen) und 17 Franken. (Nebikon). Die Stadt Luzern als grösster Beitragszahler in absoluten Zahlen rangiert pro Einwohner betrachtet mit 160 Franken dagegen nicht unter den am stärksten belasteten Gemeinden.

Den grössten Beitrag aus dem Ressourcenausgleich erhält die Gemeinde Emmen (17,8 Millionen Franken). Gefolgt von Escholzmatt-Marbach (4,9 Millionen Franken.). Sechs  Gemeinden erhalten einen Beitrag zwischen 3,1 und 4,0 Millionen Franken und 24 Gemeinden einen Beitrag zwischen 1 und 3 Millionen Franken. Die restlichen 18 Gemeinden erhalten zwischen 35'300 und 941'500 Franken. Die erhaltenen Zahlungen aus dem Ressourcenausgleich pro Einwohner variieren zwischen deutlich über 1500 Franken (Luthern und Romoos) und 13 Franken in Rain.

Der Ressourcenausgleich steigt im Vergleich zum Vorjahr um 6 Millionen Franken. Die zunehmende Umverteilung ist zum einen systembedingt: Auch wenn die Finanzkraft aller Gemeinden gleichmässig wachsen würde, wäre mehr Geld nötig, um alle auf die gesetzlich festgelegte Mindestausstattung von 86.4% der durchschnittlichen Finanzkraft anzuheben. Ein uniformes Wachstum des Ressourcenpotenzials aller Gemeinden um beispielsweise 10 Prozent würde den Umverteilungsbedarf im Ressourcenausgleich um zirka 10 Millionen Franken erhöhen. Grund dafür ist, dass die Unterschiede zwischen den Gemeinden in absoluten Beträgen trotz prozentual gleichem Wachstum zunehmen würden. Über dieses systembedingte Wachstum hinaus ist die Zunahme zum anderen in der unterschiedlichen Entwicklung der Luzerner Gemeinden begründet. Besonders grosse Gemeinden, die sich schlechter als der kantonale Durchschnitt entwickeln, erhöhen den Umverteilungsbedarf massgeblich. So stammt fast die Hälfte der Zunahme des Ressourcenausgleichs von steigenden Zahlungen an eine einzelne Empfängergemeinde. Dies obwohl die Zunahme der Zahlungen pro Einwohner in anderen Empfängergemeinden fast doppelt so hoch ist. 

Im Vergleich zu 2020 werden 39 Gemeinden im Ressourcenausgleich (Mindestausstattung und horizontaler Finanzausgleich) stärker belastet. 41 Gemeinden werden im Vergleich zum Vorjahr entlastet. Die Belastung kann dabei durch höhere Beiträge in den Ressourcenausgleich (Zahlergemeinden) oder durch tiefere Auszahlungen aus dem Ressourcenausgleich (Empfängergemeinden) erfolgen. Die Entlastung folgt entsprechend je nach Gemeinde durch höhere Auszahlungen aus dem Ressourcenausgleich oder tiefere Beiträge in den Ressourcenausgleich. Die untenstehende Abbildung zeigt die Veränderung für Zahlergemeinden (blau) und Empfängergemeinden (orange). Positive Werte stehen für Entlastungen im Vergleich zum Vorjahr, negative Werte für Belastungen.

Im Vergleich zum Vorjahr am stärksten entlastet werden die Empfängergemeinden Emmen (+2.8 Millionen Franken), Malters (+1.2 Millionen Franken) und Neuenkirch (+0.6 Millionen Franken). Grund ist bei allen drei Gemeinden eine sinkende Finanzkraft, gemessen pro Einwohner. Bei diesen dreien ist die Verschlechterung mit einer Reduktion der Finanzkraft pro Einwohner um 95 Franken dabei in Malters am ausgeprägtesten.

Am stärksten belastet im Vergleich zum Vorjahr werden Horw (-1.7 Millionen Franken.), Luzern (-0.9 Mio. Franken) und Buchrain (-0.35 Millionen). Horw konnte seine Finanzkraft in ausserordentlichem Mass steigern und trägt daher mehr zum Ressourcenausgleich bei. Für die Stadt Luzern rührt nur rund die Hälfte der Belastung durch ihre im innerkantonalen Vergleich hohe Finanzkraft, die andere Hälfte folgt methodisch bedingt aus wegfallenden Besitzständen. Die Gemeinde Buchrain konnte seine Finanzkraft verbessern und liegt nun fast im Bereich der Gebergemeinden. Mit steigender Gemeindeautonomie sind die Beiträge aus dem Ressourcenausgleich entsprechend gesunken.

Lastenausgleich

2021 werden Gemeinden durch den Lastenausgleich mit insgesamt 56.3 Millionen Franken bei der Bewältigung übermässiger, nicht-beeinflussbarer Kosten unterstützt (vgl. Tabelle unten).

Für unterschiedliche Regionen des Kantons Luzern werden dabei die kommunalen Lasten in unterschiedlichem Masse abgefedert. Die nachfolgende Abbildung zeigt dies auf Basis der Wahlkreise. Das Entlebuch beispielsweise erhält fast ausschliesslich Gelder aus dem topographischen Lastenausgleich (blau). Im städtisch geprägten Wahlkreis Luzern dagegen werden vor allem Soziallasten (orange) und Infrastrukturlasten (gelb) ausgeglichen.  

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des Kantons Luzern

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