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Abstimmungsresultate

Session vom 11./12. und 18. September 2017


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Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.


Traktandum Nr. Titel des Geschäfts Entscheid Ja Nein Enthaltungen Details
68 Antrag zur Traktandenliste Abstimmungen
69 P 371 Postulat Arnold Robi und Mit. über ein Überdenken des zusätzlichen Ferientages für Lehrpersonen / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
70 P 372 Postulat Steiner Bernhard und Mit. über eine räumliche Neuorganisation der Schulgebäude / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
72 A 380 Anfrage Reusser Christina und Mit. über den Abbau der Gesundheitsversorgung / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
73 A 381 Anfrage Celik Ali R. über die Auswirkungen der Beitragskürzungen an Kulturbetriebe. Wohin mit der alternativen Kulturförderung? / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
74 A 382 Anfrage Celik Ali R. über die Auswirkungen der Beitragskürzungen der Stipen-dien auf die Studiumsbedingungen / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
75 P 383 Postulat Hofer Andreas und Mit. über das Verscherbeln des Luzerner Tafelsilbers / Finanzdepartement Abstimmungen
77 A 385 Anfrage Töngi Michael und Mit. über eine gesetzliche Verankerung der Luzerner Museen / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
79 A 389 Anfrage Widmer Herbert und Mit. über das Projekt „Carparking unter dem Schweizerhofquai“ / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
80 A 390 Anfrage Meyer Jörg und Mit. über die Rechtmässigkeit des Aussetzens der Prämienverbilligung / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
82 P 395 Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Prüfung der Aussage des Datenschützers zur Arbeitslosenliste / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
84 A 397 Anfrage Reusser Christina und Mit. über den Auszahlungsstopp der individuellen Prämienverbilligung (IPV) / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
85 A 398 Anfrage Troxler Jost und Mit. über die Schliessung des Standorts Sursee für die Führerprüfung Kategorie B und des Standorts Rothenburg für die Führerprüfungen der Kategorien A/A1 / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
86 A 400 Anfrage Omlin Marcel und Mit. über die Propagandakampagne gegen die Fremdspracheninitiative / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
90 A 404 Anfrage Fanaj Ylfete und Mit. über Zwangsferien bei der Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
92 A 406 Anfrage Zemp Baumgartner Yvonne und Mit. über die Verhinderung von Einträgen auf der schwarzen Liste der säumigen Prämienzahlenden / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
4 B 75 Volksinitiative "Zahlbares Wohnen für alle"; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement Zustimmung 88 23 1 Abstimmungen
6 M 183 Motion Fanaj Ylfete und Mit. über die Erstellung eines Planungsberichtes über die „Justiz 2025“ / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
5 Rechenschaftsbericht über das Geschäftsjahr 2016 der Gerichte / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
8 B 64 Anpassung finanzpolitische Steuerung des Kantons; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Steuerung der Finanzen und Leistungen / Finanzdepartement Zustimmung 89 22 6 Abstimmungen
9 B 78 Massnahmen zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit des budgetlosen Zustands; Entwurf Änderung des Steuergesetzes / Finanzdepartement Zustimmung 69 42 1 Abstimmungen
16 P 366 Postulat Fanaj Ylfete und Mit. über einen freiwilligen Lohnverzicht des Regierungsrates / Finanzdepartement Abstimmungen
71 A 379 Anfrage Reusser Christina und Mit. über die Auswirkungen der Kürzung / Streichung der individuellen Prämienverbilligung (IPV) / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
87 P 401 Postulat Roth David und Mit. über den vollständigen Einsatz der Rückstellungen von Prämienverbilligungen der Ausgleichskasse Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
91 P 405 Postulat Frye Urban und Mit. über eine Übergangsfinanzierung der durch die mögliche Verabschiedung des Voranschlages 2017 erfolgenden Beitragskürzungen an die Kulturschaffenden aus den Swisslos-Zusatzerträgen / Bildungs- und Kulturdepartement Abstimmungen
10 B 63a A Voranschlag 2017; 2. Entwurf - Kantonsratsbeschluss über den Voranschlag 2017 des Kantons Luzern / Finanzdepartement Zustimmung 89 21 3 Abstimmungen
11 B 63a B Voranschlag 2017; 2. Entwurf - Kantonsratsbeschluss über die Festsetzung des Steuerfusses für die Staatssteuern im Jahr 2017 / Finanzdepartement Zustimmung 104 5 1 Abstimmungen
18 B 83 Offenlegung der Entschädigung für die Leitungsorgane von Organisationen mit kantonaler Beteiligung; Entwurf Änderung des Organisationsgesetzes / Finanzdepartement Zustimmung 103 6 1 Abstimmungen
19 B 82 Zweckbindung der Erträge der Kirchensteuer juristischer Personen; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Kirchenverfassung / Finanzdepartement Zustimmung 106 0 1 Abstimmungen
20 B 74 Aktualisierung des Polizeirechts; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement Zustimmung 90 20 1 Abstimmungen
21 B 88 Organisatorische Anpassungen im Gymnasialbereich; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Gymnasialbildung / Bildungs- und Kulturdepartement Zustimmung 100 0 1 Abstimmungen
22 B 85 Neuregelung von Zuständigkeiten im Strassen-, Umwelt- und Gewässerschutzrecht; Entwürfe Gesetzesänderungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 98 0 1 Abstimmungen
78 P 386 Postulat Arnold Robi und Mit. über das Hausarztsystem für alle Asylsuchenden / Gesundheits- und Sozialdepartement Abstimmungen
81 P 393 Postulat Hartmann Armin und Mit. über eine Synchronisierung des Wirkungsberichts 17 zum Finanzausgleich mit der Aufgaben- und Finanzreform 18 / Finanzdepartement Abstimmungen
83 P 396 Postulat Müller Pius über das Festhalten am Prüfungsstandort Sursee / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
55 M 343 Motion Peyer Ludwig namens der CVP-Fraktion über die Einreichung einer Kantonsinitiative zur Abschaffung von Fehlanreizen im Nationalen Finanzausgleich (NFA) / Finanzdepartement Abstimmungen
35 M 191 Motion Celik Ali R. und Mit. über eine Vereinfachung des Stimmrechtsgesetzes bei den Wahlvorschlägen im Majorzverfahren / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
39 M 331 Motion Müller Guido und Mit. über die Sicherstellung der Persönlichkeitsrechte von Polizistinnen und Polizisten / Justiz- und Sicherheitsdepartement Abstimmungen
44 P 316 Postulat Frey Monique und Mit. über die Sistierung des Sonderkredits für ein Darlehen und eine Bürgschaft für die „Neuerschliessung Sörenberg-Rothorn“ / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Abstimmungen
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