stark.lu (HRM2)

Um was geht es?

Im Projekt Steuerung von Aufgaben und Ressourcen auf kommunaler Ebene (stark.lu) geht es um die Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2) bei den Luzerner Gemeinden. HRM2 ist eine Weiterentwicklung des heutigen Rechnungsmodells für die öffentlichen Gemeinwesen. Mit HRM2 wird die Rechnungslegung auf eine vermehrt betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet, ohne die bewährten Elemente des bestehenden Modells aufzugeben.

Weiter werden das Kreditrecht und die Vorgaben zu den politischen sowie betrieblichen Steuerungsinstrumenten modernisiert.

Die neuen Vorgaben sollen für das Rechnungsjahr 2019 zum ersten Mal gelten.   

Wo steht das Projekt?

Gesetz und Verordnung 
Am 20. Juni 2016 hat der Kantonsrat das Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) in 2. Lesung mit 110:3 Stimmen beschlossen. Der Regierungsrat hat am 10. Januar 2017 die Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) verabschiedet.

Zeitplan Anwendung neue Finanzhaushaltsregelungen
Das Gesetz tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Für den Vollzug des letzten vor Inkrafttreten des Gesetzes beschlossenen Voranschlags und den Entwurf sowie die Genehmigung der dazugehörenden Jahresrechnung bleiben aber noch die aktuell geltenden Bestimmungen zum Finanzhaushalt im Gemeindegesetz anwendbar (vgl. § 67 FHGG). Dies bedeutet:

  • Das Budget 2018 (beschlossen Ende 2017) erfolgt noch nach den bisherigen Bestimmungen
  • Die Jahresrechnung 2018 (zu genehmigen Anfang 2019) erfolgt noch nach den bisherigen Bestimmungen
  • Das Budget 2019 erfolgt nach den Bestimmungen des FHGG:
    • 2018 (bis spätestens 30.6) sind die Bilanzanpassungen gemäss § 68 Abs. 1 des FHGG (Restatement 1) zu machen. Die so angepasste Bilanz per 1. 1.2018 bildet die Grundlage zur Budgetierung des Jahres 2019
    • 2019 (bis spätestens 30.6) sind die Bilanzanpassungen gemäss § 68 Abs. 3 des FHGG (Restatement 2) zu machen. Die angepasste Bilanz per 31.12.2018 bildet die Eröffnungsbilanz per 1.1.2019. 

Muster-GO
Nach dem Beschluss des FHGG hat der VLG die Muster-GO überarbeitet. Diese wurde seitens VLG den Gemeinden zur Verfügung gestellt.

Einführung/Schulung (Handbuch, E-Learning-Kurse, Präsenzunterricht)
Die Phase Einführung umfasst das Handbuch sowie die Ausbildung mittels E-Learning und Präsenzunterricht. Das Handbuch steht online als Loseblattsammlung zur Verfügung. Als Ergänzung zum Handbuch wird mit dem E-Learning die Möglichkeit geboten, orts- und zeitunabhängig die wichtigsten Elemente der neuen Vorgaben kennen zu lernen. Die Präsenzschulungen vertiefen in den Jahren 2017/2018 die wichtigsten Themen und beinhalten auch praktische Beispiele. Die Präsenzschulungen vermitteln kein Basiswissen.

Testgemeinden
In ausgewählten Testgemeinden (Buchrain, Emmen, Ermensee, Nebikon, Schlierbach) wurde die Umsetzung in der IT überprüft. In diesen Gemeinden finden die neuen Regelungen zum AFP inklusive Budget sowie zur Rechnungslegung vorzeitig auf das Rechnungsjahr 2018 Anwendung. 

Wer arbeitet im Projekt mit?

Das Projektteam setzte sich aus Gemeindevertretern und Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung zusammen. Die Gemeindevertreter wurden vom Verband Luzerner Gemeinden VLG delegiert.

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