Wirkungsbericht 2005

Der erste Bericht über die Wirkungen und das Erreichen der Ziele des Finanzausgleichs (Wirkungsbericht 2005) des Regierungsrates zeigt eine erfolgreiche Ablösung des alten Systems durch das neue auf. Danach zielt der neue Finanzausgleich in die richtige Richtung. Fragen ergaben sich vor allem im Bereich Ressourcenausgleich und zu Teilen des Lastenausgleichs. Zu Problemen führte insbesondere die Abhängigkeit der garantierten Mindestausstattung von der Einwohnerzahl einer Gemeinde. Diese sei systemfremd und wirke strukturerhaltend, schrieb der Regierungsrat im Wirkungsbericht 2005. Er schlägt vor, die Abhängigkeit des Ressourcenausgleichs von der Einwohnerzahl einer Gemeinde aufzulösen, allerdings in Schritten.

Zur Diskussion gestellt wurden ferner die Zuschläge für zentralörtliche Funktionen; der topografische Lastenausgleich an höher gelegene Gemeinden ausserhalb des unmittelbaren Voralpengebiets und der Indikator "Wegpendler" beim Infrastrukturlastenausgleich. Beide Themen sollen im Rahmen des Wirkungsberichts 2009 behandelt werden.