Vernehmlassungen

Vernehmlassungen Staatskanzlei

Zur Zeit keine Vernehmlassungen.

Vernehmlassungen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement

Totalrevision des Wasserbaugesetzes; zweites Vernehmlassungsverfahren
(Vernehmlassungsfrist: 10. März 2017)
Einladungsschreiben
Synopse 1. und 2. Entwurf Gewässergesetz
Erläuternder Bericht zum Gewässergesetz
Synopse 1. und 2. Entwurf Gewässerverordnung
Erläuterungen zur Gewässerverordnung
Liste der Adressaten

Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision des Kantonalen Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz)
(Vernehmlassungsfrist: 28. Februar 2017)
Einladungsschreiben
Entwurf des Kantonalen Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel
Entwurf der Kantonalen Verordnung über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel
Erläuterungen
Liste der Adressaten

Vernehmlassungsverfahren zum gesamtrevidierten Kantonalen Energiegesetz
(Vernehmlassungsfrist ist am 30. September 2016 abgelaufen)
Einladungsschreiben
Entwurf des Energiegesetzes
Entwurf der Energieverordnung
Erläuterungen
Fragebogen
Liste der Adressaten 

Überprüfung der Kriterien für die Einreihung der Kantonsstrassen
(Vernehmlassungsfrist ist am 10. Juni 2016 abgelaufen)
Einladungsschreiben inkl. Adressaten
Grundsätze und Entscheidungskriterien Einreihung Kantonsstrassen
Übersichtsplan 1:100'000 

Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen des Planungs- und Baugesetzes, insbesondere Vorlage zum Mehrwertausgleich
(Vernehmlassungsfrist ist am 24. März 2016 abgelaufen)
Einladungsschreiben
Entwurf der Änderung des Planungs- und Baugesetzes
Entwurf der Änderung der Planungs- und Bauverordnung
Erläuterungen
Fragenkatalog
Liste der Adressaten 

 

Vernehmlassungen Bildungs- und Kulturdepartement

Teilrevision Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) 2017
Vernehmlassungsfrist 12. Januar 2017

Einladung zur Vernehmlassung inkl. Adressaten
Vernehmlassungsbericht
Gesetzestext, Vergleich alt/neu
Fragebogen
Medienmitteilung

Teilrevision Gesetz über die Gymnasialbildung (GymBG)
Vernehmlassungsfrist 31. Januar 2016

Einladung zur Vernehmlassung inkl. Adressaten
Vernehmlassungsbericht
Gesetzestext, Vergleich alt/neu

Teilrevision Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) 2015
(Vernehmlassungsfrist 30. Juni 2015 abgelaufen) 

Vernehmlassung zum Lehrplan 21 sowie zu den Entwürfen der Wochenstundentafeln des Kantons Luzern
(Vernehmlassungsfrist 30. Oktober 2013 abgelaufen)

Vernehmlassungen Finanzdepartement

Vernehmlassung zum Entwurf einer Teilrevision des Gesetzes über die Kirchenverfassung
(Vernehmlassungsfrist bis 28. Februar 2017)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Steuerung der Finanzen und Leistungen
(Die Vernehmlassungsfrist ist am 31. Mai 2016 abgelaufen)   

Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf einer Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden 
(Die Vernehmlassungsfrist ist am 15. Dezember 2015 abgelaufen)   

Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf eines neuen Finanzhaushaltgesetzes
für Gemeinden

(Die Vernehmlassungsfrist ist am 9. Januar 2015 abgelaufen)

Vernehmlassungen Gesundheits- und Sozialdepartement

Änderung des Gesetzes über die Finanzierung der Pflegeleistungen der Krankenversicherung (Schaffung eines Betreuungs- und Pflegegesetzes): Befragung
Vernehmlassung abgelaufen am: 15. März 2015

Erste Vernehmlassung: Frist abgelaufen am 15. Juli 2014

Vernehmlassungen Justiz- und Sicherheitsdepartement

Aktualisierung des Polizeirechts: Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Luzerner Polizei
(Vernehmlassungsfrist am 30. September 2016 abgelaufen)

Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes.
(Vernehmlassungsfrist am 24. August 2016 abgelaufen)

Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf einer Änderung des Organisationsgesetzes betreffend Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und der Dienststellenleitungen (Umsetzung Motion M 497)
(Vernehmlassungsfrist am 17. Juni 2016 abgelaufen)

Teilrevision des Gesetzes über die Organisation der Gerichte und Behörden in Zivil-, Straf- und verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Justizgesetz) vom 10. Mai 2010: Einzelrichterinnen und Einzelrichter in Strafverfahren an den erstinstanzlichen Gerichten
(Vernehmlassungsfrist am 29. April 2016 abgelaufen)

Anpassungen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht: Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGZGB)
(Vernehmlassungsfrist am 26. Februar 2016 abgelaufen)

Vernehmlassungsverfahren betreffend Änderung der Verordnung über die Schifffahrt (SRL Nr. 787) betreffend Kite-Surfen
(Vernehmlassungsfrist am 27. November 2015 abgelaufen)

Vernehmlassung über den Entwurf einer Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich (SRL Nr. 610)
(Vernehmlassungsfrist am 28. September 2015 abgelaufen)

Vernehmlassung Bürgerrechts- und Zivilstandswesen: Entwurf von Änderungen der Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz (SRL Nr. 3) und der Verordnung über das Zivilstandswesen (SRL Nr. 201) 
(Vernehmlassungsfrist am 30. Juni 2015 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(Vernehmlassungsfrist am 30. Juni 2015 abgelaufen)

Vernehmlassung betreffend die Anwendung des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung bei den Anstalten
(Kurz-Vernehmlassungsfrist am 24. April 2015 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Organisationsgesetzes betreffend die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips der Verwaltung
(Vernehmlassungsfrist am 30. September 2014 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Luzerner Polizei betreffend Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Veranstaltungen
(Vernehmlassungsfrist am 30. September 2014 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (Einführung eines Fristenstillstands und Umsetzung weiterer Revisionsanliegen)
(Vernehmlassungsfrist am 20. Mai 2014 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf eines Gesetzes über die Anlaufstelle in Verwaltungsangelegenheiten sowie die Anzeige- und Meldepflichten der Angestellten (Mantelerlass Anlaufstelle)
(Vernehmlassungsfrist am 17. April 2014 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gesetzes über den Zivilschutz betreffend Einführung des am 17. Juni 2011 geänderten Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
(Vernehmlassungsfrist am 29. November 2013 abgelaufen) 

Vernehmlassung zum Entwurf eines Gesetzes über den Justizvollzug
(Vernehmlassungsfrist am 31. August 2013 abgelaufen)

Entwurf einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch betreffend das Grundbuchrecht (Totalrevision Grundbuchgesetz)
(Vernehmlassungsfrist am 23. August 2013 abgelaufen)

Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Organisation der Gerichte und Behörden in Zivil- und Strafverfahren (OGB) betreffend den Datenaustausch im Asylwesen
(Vernehmlassungsfrist am 12. Juli 2013 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf eines Gesetzes über die Sexarbeit
(Vernehmlassungsfrist am 30. April 2013 abgelaufen)

Vernehmlassung über den Entwurf einer Änderung des Stimmrechtsgesetzes (SRL Nr. 10)
(Vernehmlassungsfrist am 22. Februar 2013 abgelaufen)

Vernehmlassung über den Entwurf eines neuen Gesetzes über die Korporationen (SRL Nr. 177)
(Vernehmlassungsfrist am 17. Dezember 2012 abgelaufen)

Vernehmlassung zur Teilrevision des Gesetzes über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Strassenverkehrsrechtes vom 15. März 1994
(Vernehmlassungsfrist am 2. November 2012 abgelaufen)

Vernehmlassung zu Entwürfen von Verordnungsänderungen zur Einführung des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts
(Vernehmlassungsfrist am 24. August 2012 abgelaufen)

Vernehmlassung über den Entwurf einer Änderung der Kantonsverfassung betreffend die kantonale Aufsicht über die Gemeinden
(Vernehmlassungsfrist am 13. Juli 2012 abgelaufen)

Entwurf einer Änderung der Verordnung über den Gebührenbezug der Luzerner Polizei (SRL Nr. 682) betreffend Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Veranstaltungen
(Vernehmlassungsfrist am 10. Februar 2012 abgelaufen)

Änderung der Verordnung über die Einteilung der Kaminfegerkreise (SRL Nr. 740c)
(Vernehmlassungsfrist am 31. Januar 2012 abgelaufen)