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Vernehmlassungen

Vernehmlassungen Staatskanzlei

Zur Zeit keine Vernehmlassungen

Vernehmlassungen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement

Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf eines Gesetzes über
die Gewinnung von Bodenschätzen und die Nutzung des Unter-
grunds sowie Bericht über die Tiefengeothermie im Kanton Luzern

(Vernehmlassungsfrist: 31. März 2012)

PDF-Datei Einladungsschreiben
PDF-Datei Gesetzesentwurf mit Erläuterungen sowie den Bericht
Icon Word Fragenkatalog
PDF-Datei Liste der Vernehmlassungsadressaten

Vernehmlassungen Bildungs- und Kulturdepartement

Zum Entwurf eines Gesetzes über die Lehrerinnen- und Lehrerbildung und die pädagogische Hochschule (PH-Gesetz)

Frist: 16. März 2012

PDF-Datei ph-gesetz_anschreiben-vernehmlassung.pdf
PDF-Datei ph-gesetz_vernehmlassungsbotschaft.pdf
PDF-Datei ph-gesetz_fragebogen-vernehmlassung.pdf

Vernehmlassungen Finanzdepartement

Vernehmlassungsbotschaft zum Entwurf eines Gesetzes über die Normierung von Public Corporate Governance (Mantelerlass PCG)
(Die Vernehmlassungsfrist ist am 22. September 2011 abgelaufen.)

Vernehmlassung zu einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (Fusionsbeiträge und kommunale Zusammenarbeit) und zur Äufnung des Fonds für die besonderen Beiträge an Gemeinden
(Die Vernehmlassungsfrist ist am 8. Juli 2011 abgelaufen.)

Vernehmlassungen Gesundheits- und Sozialdepartement

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat zum Entwurf einer Änderung des Kantonalen Familienzulagengesetzes (Familienzulagen für Selbständigerwerbende)
(Vernehmlassungsfrist ist bis 15. März 2012)

PDF-Datei Einladungsschreiben (106 KB)
PDF-Datei Vernehmlassungsbotschaft (99 KB)
PDF-Datei Bundesgesetz über die Familienzulagen (557 KB)
PDF-Datei Synopse Teilrevision des Kantonalen Familienzulagengesetzes (SRL Nr. 885) (44 KB)

           

Vernehmlassungen Justiz- und Sicherheitsdepartement

Entwurf einer Änderung der Verordnung über den Gebührenbezug der Luzerner Polizei (SRL Nr. 682) betreffend Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Veranstaltungen
Frist: 10. Februar 2012

PDF-DateiBegleitbrief (387 KB)                                                                                  
PDF-DateiAdressaten (25 KB)
PDF-DateiBericht (77 KB)
PDF-DateiVerordnung (21 KB)

Änderung der Verordnung über die Einteilung der Kaminfegerkreise (SRL Nr. 740c)
Frist: 31. Januar 2012

PDF-DateiBegleitbrief (705 KB)                                                                                   
PDF-DateiAdressaten (240 KB)
PDF-DateiBericht (44 KB)
PDF-DateiVerordnung (20 KB)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Luzerner Polizei betreffend verdeckte Ermittlung und verdeckte Fahndung im Vorfeld von Strafverfahren
(Vernehmlassungsfrist am 7. November abgelaufen)

Vernehmlassung zu Entwürfen von Gesetzesänderungen zur Schaffung eines Kantonsgerichtes und zu weiteren Organisationsänderungen im Gerichtswesen des Kantons Luzern
(Vernehmlassungsfrist am 20. Oktober 2011 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gebäudeversicherungsgesetzes betreffend Präventionsabgaben
(Vernehmlassungsfrist am 26. August 2011 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Gesetzes über das Anwaltspatent und die Parteivertretung (SRL Nr. 280)
(Vernehmlassungsfrist am 17. Juni 2011 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch: Einführung neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
(Vernehmlassungsfrist am 31. Mai 2011 abgelaufen)

Vernehmlassung zum Entwurf einer Änderung des Ruhetags- und Ladenschlussgesetzes betreffend Öffnungszeiten vor Feiertagen und Abendverkaufsregelung
(Vernehmlassungsfrist am 31. Mai 2011 abgelaufen)

Kanton Luzern

Geplante Vernehmlassungsverfahren

1. Halbjahr 2012

Geplante Verordnungen und Verordnungsänderungen

1. Halbjahr 2012

Bund

Geplante Vernehmlassungsverfahren und Anhörungsverfahren des Bundes

EDA - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten(Link öffnet in neuem Fenster)

EDI - Eidgenössisches Departement des Innern(Link öffnet in neuem Fenster)

EJPD - Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement(Link öffnet in neuem Fenster)

EFD - Eidgenössisches Finanzdepartement(Link öffnet in neuem Fenster)

EVD - Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement(Link öffnet in neuem Fenster)

UVEK - Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation(Link öffnet in neuem Fenster)